Pressemitteilung

Spannende Eindrücke des politischen Berlin konnten die Mitglieder des Kreistags während einer dreitägigen Reise in die Bundeshauptstadt im Juni erleben. Gemeinsam mit der Verwaltungsspitze des Landratsamts trafen sie Minister, Abgeordnete und Journalisten und tauschten sich über den Stand der Entwicklungen bei zentralen Themen des Landkreises aus. Auf dem Programm stand außerdem der Besuch einer Sitzung des Bundesrats, des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur, der baden-württembergischen Landesvertretung und des ARD-Hauptstadtstudios. Einen Blick in die Arbeit von Abgeordneten und hinter die Kulissen des Bundestags gewährte ein Treffen mit Armin Schuster MdB. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Projekte aus dem Bereich Verkehr und Mobilität und die Frage, was auf kommunaler Ebene, aber auch von der Bundespolitik getan werden kann, um diese schneller voranzutreiben.

„Der Landkreis Lörrach hat überproportional viele Verkehrsthemen, deshalb sind wir auch so hartnäckig“, erklärte Armin Schuster MdB die Anliegen der Delegation aus dem Dreiländereck beim Termin mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Norbert Barthle im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser nahm die Anliegen der Region zum Bundesverkehrswegeplan auf, der sich derzeit im Anhörungsverfahren befindet. Im Austausch zwischen Herrn Barthle und den Kreisrätinnen und Kreisräten ging es um den zügigen Weiterbau der A 98, die Ortsumfahrungen Wyhlen und Grenzach (B 34), den Ausbau der B 317 zwischen Lörrach und Schopfheim und die Suche nach weiteren Lösungen für die Engpässe auf der Wiesentalstrecke. Der Staatssekretär interessierte sich außerdem für die einzigartige Grenzlage im Dreiländereck, die sich durch enge Fernstraßenanbindung um Basel und zahlreiche Staus an den Zöllen in besonderer Weise auf die Verkehrssituation im Kreis auswirkt.
 
Das Treffen mit Staatssekretär Barthle nutzte Landrätin Marion Dammann gemeinsam mit den Kommunalpolitikern ebenso wie das Treffen mit dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann, um insbesondere auf die Elektrifizierung der Hochrheinbahn und dem damit verbundenen Ausbau der überregionalen Verbindung von Lörrach und Basel nach München und Ulm hinzuweisen. Die Kreisrätinnen und Kreisräte stellten klar, dass es sich bei diesem wichtigen Projekt wegen der Schweizer Betroffenheit um eine spezielle Situation handelt, die besondere Lösungen auch von deutscher Seite erfordert. Auf die Frage, was die kommunale als auch die Ebene des Bundes tun könne, um das Projekt weiter auf den Weg zu bringen, rät Hermann: „Es ist wichtig, mit allen Beteiligten eng im Gespräch zu bleiben.“ Sie appellierten außerdem an den Verkehrsminister, den Weiterbau der A 98 als besondere Priorität nicht aus dem Blick zu lassen.
 
Wie die baden-württembergische Landesvertretung als eine Art badisch-schwäbische „Botschaft“ im politischen Berlin funktioniert, erfuhren die Kreisrätinnen und Kreisräte beim Empfang durch Dienststellenleiter Dr. Claus-Peter Clostermeyer. Hier werden auch die Belange der südwestlichsten Ecke der Republik gehört und vertreten.
 
Bei einem Hintergrundgespräch mit einem Korrespondenten des SWR im ARD-Hauptstadtstudio wurde erläutert, wie Journalisten Informationen bewerten, um diese dann als Nachrichten über die Regionalbüros an die Zuschauer und Hörer zu senden. Diskutiert wurde außerdem, welche Auswirkungen das Zeitalter des Internets und der Onlineportale auf die Medienberichterstattung hat.