rückkehrhilfe

Große mediale Aufmerksamkeit kommt immer wieder dem Thema Rückkehrhilfen zu. Über die Rückkehraktionen des Landkreises wird immer wieder fälschlicherweise behauptet, der Landkreis zahle an jeden Flüchtling Geld, der wieder in sein Heimatland zurückkehrt. Um Missverständnisse auszuräumen beantworten wir hier die wichtigsten Fragen zum Thema:

FAQ Rückkehrhilfe für Flüchtlinge

Es gab bisher vier jeweils auf zwei Wochen begrenzte Aktionen, in denen ausschließlich Flüchtlingen vom Balkan eine finanzielle Rückkehrhilfe angeboten wurde. Dies war im November 2014 sowie im Februar, im Juli und im Oktober 2015 der Fall.  Alle Aktionen waren aus Sicht des Landkreises erfolgreich.

Die stetig steigenden Flüchtlingszuweisungen haben die Gemeinschaftsunterkünfte des Landkreises Lörrach an ihre Kapazitätsgrenzen gebracht. Durch die ersten drei Rückkehraktionen konnte der Landkreis zunächst verhindern, neue Flüchtlinge in Turnhallen oder Zelten unterbringen zu müssen, was spätestens seit September allerdings nicht mehr zu halten war.

Viele der Rückkehrer haben für ihre Reise nach Deutschland in ihrer Heimat alles aufgegeben. Erst hier wird den meisten klar, dass sie in den seltensten Fällen ein Bleiberecht in Deutschland erhalten. Mit dem Geld für die Rückkehr und ggf. weiteren Reintegrationsmaßnahmen wird es diesen Menschen erleichtert, in ihrer Heimat wieder Fuß zu fassen.

Nein, denn das Angebot einer finanziellen Rückkehrhilfe war zeitlich begrenzt. Es handelt sich nicht um ein dauerhaftes Angebot.
Alle Flüchtlinge werden erkennungsdienstlich erfasst. Reist ein Flüchtling trotz Rückkehrhilfe wieder nach Deutschland ein, wird er wieder dem gleichen Landkreis zugeteilt und erhält mit dem unabweisbaren Mindestsatz (für Folgeantragsteller) stark gekürzte Leistungen. Nach Auswertung der vier Rückkehraktionen (bis einschließlich Oktober 2015) gibt es jedoch wenig Missbrauch. Von den 420 in dieser Zeit freiwillig ausgereisten Personen kam lediglich eine dreiköpfige Familie wieder zurück.
Im November 2014, Februar und Oktober 2015 bekamen die Flüchtlinge Geldleistungen in Höhe eines Monatssatzes nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Konkret bedeutet dies für eine Familie mit zwei Kindern: Ehepaar = 323 € x 2 = 646 €, 1 Kind 14 Jahre = 283 € und 1 Kind 9 Jahre = 249 € = insgesamt 1.178 €. Für die Aktion im Juli 2015 wurde dieser Betrag für Rückkehrer verdoppelt.
Der Landkreis hat alle Flüchtlinge der Balkanstaaten angesprochen. Angenommen haben das Angebot bei den vier Aktionen insgesamt 420 Personen.
Der Landkreis bietet schon seit 2009 für alle Flüchtlinge Beratung und organisatorische Unterstützung an, die freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren möchten. Dabei geht es darum, wie die Menschen sich wieder eine Lebensgrundlage schaffen können.
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