Informationen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Notfallbetreuung
Seit dem 29.06.2020 läuft der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen an den Grundschulen sowie in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege. Die Notfallbetreuung entfällt somit für die Grundschulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege.
Für die Klassen 5-7 der weiterführenden Schulen wird sie weiter angeboten (siehe Notbetreuung für Kinder).
Für die Klassen 5-7 der weiterführenden Schulen wird sie weiter angeboten (siehe Notbetreuung für Kinder).
Die Notbetreuung findet für die Klassen 5 bis 7 aller Schularten weiter statt. Da auch die Klassen 5 bis 7 im rollierenden System an der Schule sind und der Stundenumfang reduziert sein kann, gibt es dort noch die Notbetreuung, soweit die Schülerinnen und Schüler (noch) nicht am Unterrichtsbetrieb in der Präsenz teilnehmen.
An den weiterführenden Schulen ist das Mindestabstandsgebot zwischen Schülerinnen und Schülern weiter maßgeblich.
Für die Kindertagesstätten, die Kindertagespflege sowie die Grundschulen entfällt die Möglichkeit der Notbetreuung, da hier wieder der Regelbetrieb stattfindet.
An den weiterführenden Schulen ist das Mindestabstandsgebot zwischen Schülerinnen und Schülern weiter maßgeblich.
Für die Kindertagesstätten, die Kindertagespflege sowie die Grundschulen entfällt die Möglichkeit der Notbetreuung, da hier wieder der Regelbetrieb stattfindet.
Das Landesgesundheitsamt hat Empfehlungen für die Schulen und Kindertageseinrichtungen /Kindertagespflege verfasst.
Diese befassen sich mit folgenden Fragestellungen:
Vorgehensweise für allgemein bildende und berufliche Schulen im Zusammenhang mit Coronafällen (PDF)
Diese befassen sich mit folgenden Fragestellungen:
- Umgang mit kranken bzw. nachweislich infizierten Kindern bzw. Mitarbeitern.
- Umgang mit Kindern bzw. Mitarbeitern die Kontaktpersonen sind
- Wiedereinstieg in die Kindertageseinrichtung/Kindertagespflege oder Schule nach einer Krankheitsphase bzw. nachgewiesener Infektion
Vorgehensweise für allgemein bildende und berufliche Schulen im Zusammenhang mit Coronafällen (PDF)
Eltern von Kindern, die diese wegen der Schließung der Betreuungseinrichtung zuhause betreuen müssen, können eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs.1a beantragen.
Wortlaut des Infektionsschutzgesetzes § 56 Abs.1a:
"(1a) Werden Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen von der zuständigen Behörde zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten auf Grund dieses Gesetzes vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt und müssen erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreuen, weil sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, und erleiden sie dadurch einen Verdienstausfall, erhalten sie eine Entschädigung in Geld. Anspruchsberechtigte haben gegenüber der zuständigen Behörde, auf Verlangen des Arbeitgebers auch diesem gegenüber, darzulegen, dass sie in diesem Zeitraum keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit für das Kind sicherstellen können. Ein Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Im Fall, dass das Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung anstelle der Sorgeberechtigten den Pflegeeltern zu."
Den Antrag auf Verdienstausfallentschädigung nach §§ 56 ff des Infektionsschutzgesetzes finden Sie hier.
Wortlaut des Infektionsschutzgesetzes § 56 Abs.1a:
"(1a) Werden Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen von der zuständigen Behörde zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten auf Grund dieses Gesetzes vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt und müssen erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreuen, weil sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, und erleiden sie dadurch einen Verdienstausfall, erhalten sie eine Entschädigung in Geld. Anspruchsberechtigte haben gegenüber der zuständigen Behörde, auf Verlangen des Arbeitgebers auch diesem gegenüber, darzulegen, dass sie in diesem Zeitraum keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit für das Kind sicherstellen können. Ein Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Im Fall, dass das Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung anstelle der Sorgeberechtigten den Pflegeeltern zu."
Den Antrag auf Verdienstausfallentschädigung nach §§ 56 ff des Infektionsschutzgesetzes finden Sie hier.
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