Pressemitteilung

Neujahrsansprache 2023 der Landrätin beim Neujahrsempfang des Landkreises und der Stadt Lörrach am 9. Januar 2023

--- Es gilt das gesprochene Wort ---

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Gäste unseres gemeinsamen Neujahrsempfangs mit der Stadt Lörrach,

ein glückliches, gesundes, friedvolles und gesegnetes neues Jahr wünsche ich Ihnen allen auch im Namen des Kreistags sowie der Mitarbeitenden des Landratsamts, der Eigenbetriebe und Gesellschaften des Landkreises.

Gehen Sie zuversichtlich in das neue Jahr? Planen Sie neue Projekte? Wie reagieren Sie auf die so oft zu Beginn eines Gesprächs gestellte Frage, wie geht es Ihnen oder Dir?

Ich stelle fest, dass im Gegensatz zum letzten Jahr den wenigsten Menschen ein „gut“ leicht über die Lippen kommt. Unsicherheit und Befürchtungen werden artikuliert, manchmal ist Gereiztheit und Aggression zu spüren. Zahlreiche Menschen fühlen sich ausgepowert, überfordert, müde. Wie wirken in dieser Situation gut gemeinte Neujahrswünsche?

Nach fast zwei Jahren Corona-Pandemie war zum Jahreswechsel 2021/2022 die Hoffnung zu spüren, dass das Virus für uns besser beherrschbar wird, sich die Wirtschaft schnell erholt und das soziale und gesellschaftliche Miteinander wieder gepflegt werden kann.

Es sah gut aus -  bis zum 24. Februar 2022! Was kaum jemand für möglich gehalten hatte, trat ein: der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine veränderte in kurzer Zeit das Leben der Menschen in der Ukraine, in Europa, in Deutschland, unmittelbar unser Leben. Und deswegen werden Sie vermutlich in jeder 2023 gehaltenen Neujahrsrede hierzu Ausführungen hören. Auch ich kann Sie nicht davor bewahren.

Mit den auf die Ukraine niedergehenden Bomben entstand unfassbares Leid für die ukrainische Bevölkerung. Nahestehende Menschen wurden verletzt oder getötet, Familien auseinandergerissen, Wohnungen, Arbeitsstätten und Infrastruktur zerstört. Insbesondere Frauen und Kinder sowie ältere Menschen fliehen in die europäischen Nachbarstaaten. Viele von ihnen möchten nicht zu weit weg von der Heimat, um die zurückgebliebenen Männer und Familienmitglieder sowie den ukrainischen Staat unterstützen und, wenn möglich, schnell wieder zurückkehren zu können.

Wir reden von Brown- und Blackouts, Energiemangellagen, von unterbrochenen Lieferketten, zu spät kommenden Züge und ähnlichem. Für die Menschen in der Ukraine ist es der bittere Alltag. Aber sie kämpfen mutig und tapfer gegen das Regime Putins und versuchen immer wieder, Infrastruktur funktionstauglich zu bekommen, in ihren Betrieben zu arbeiten, den Schulbetrieb aufrechtzuerhalten, ein Stück Alltag zu bewahren. Sie kämpfen auch für uns, für die Demokratien in Europa sowie unsere Werte und geben uns durch ihr Verhalten Hoffnung. Die Haltung der ukrainischen Bevölkerung beeindruckt mich sehr und ist bewundernswert.

Aber was ist mit uns? Sind wir nur mittelbar betroffen? Jammern wir auf hohem Niveau, wie es so schön heißt? Müssen wir uns schämen, uns müde und erschöpft zu fühlen?

Ich meine, NEIN! Die Auswirkungen der Pandemie, des Klimawandels und des Kriegs wie die Aufnahme einer hohen Anzahl an Flüchtenden, Energiemangellagen und Inflation, Arbeitskräftemangel, hohe Krankenstände in den Unternehmen, Betrieben, Verwaltungen kumulieren und betreffen uns unmittelbar. Die Krisen wirken wie ein Brennglas und zeigen unsere Schwächen auf. Die Digitalisierung ist nicht so weit, dass sie uns schon derartige Effizienzgewinne bringen würde, um ggf. auch die Folgen demografischer Entwicklungen abzuschwächen. Wir erkennen, dass wir uns ambitioniertere Ziele beim Klimaschutz setzen müssen, wenn die Zukunft der künftigen Menschen erträglich sein soll. Die erforderlichen Maßnahmen betreffen uns im privaten Bereich ebenso wie im Arbeitsleben. Wir müssen über unsere Mobilität nachdenken, über unseren Umgang mit unseren Rohstoffen und Ressourcen, die Energieversorgung, unsere Ernährung, die Land- und Forstwirtschaft, unsere Gebäude, unseren Konsum und vieles mehr. Die demografische Entwicklung wird deutlich spürbar. Fehlende Arbeitskräfte werden zur Herausforderung. Wir erkennen auch, dass sich unsere Gesellschaft, das soziale und gesellschaftliche Zusammenleben verändert. Wir befinden uns inmitten eines umfangreichen Transformationsprozesses! Dieser massive Veränderungsprozess mit seinen Unsicherheiten und Unbekannten erschöpft uns Menschen.

Aber auch dieses Phänomen ist nicht neu: In der ZEIT vom 29. Dezember 2022 („Irgendwie alle“ Seite 37) ist nachzulesen, dass das zu Ende gehende 19. Jahrhundert beispielsweise den damals modernen Menschen erschöpfte und sich mit einem gestörten Gemeinschaftsgefühl, geistiger und körperlicher Mattigkeit, Unlust und Stimmungsanomalien zeigte. So stünde es im Handbuch der Neurasthenie von 1893.  War es zu dieser Zeit die Neurasthenie als Zustand der Nervenerschöpfung aufgrund der enormen gesellschaftlichen Transformation in der Zeit der Industrialisierung, sprach man später von der Managerkrankheit in den 1950er Jahren und dann vom Burn-out. Dies seien Chiffren, mit denen die Gesellschaft auf Krisenlagen reagiere. So Sarah Bernhardt, Historikerin an der Universität Mainz und Erschöpfungsexpertin, die von der Erschöpfung als Signum der Moderne spricht, welche alle beträfe unabhängig davon, was die Person gelernt oder studiert habe und ob und wo sie arbeite. „Erschöpfungsphänomene leben seit je davon, dass über sie gesprochen wird, sagt Sarah Bernhardt, Sie sind ein Superkleber, der die Transformationsgesellschaft zusammenhält.“

Das Bild des „uns zusammenhaltenden Superklebers“ gefällt mir, obwohl das Ankleben in einem anderen Kontext andere Assoziationen auslöst und zu diskutieren ist. Deswegen müssen wir dafür sorgen, dass der „Superkleber“ nicht porös oder fehlerhaft verwendet wird, sondern die Klebewirkung dazu führt, dass es gelingt, nicht nur im Landkreis, in Baden-Württemberg und Deutschland, sondern insbesondere auch in Europa zusammenzuhalten. Es ist wichtig, unsere europäische Identität zu zeigen.

Hier im Dreiländereck mit der Schweiz und Frankreich ist es gelungen, in unseren Landes- als auch Bundeshauptstädten deutlich zu machen, dass ein Virus nicht aufgrund Grenzschließungen an den Staatsgrenzen haltmacht und in unserem trinationalen Raum die Lebens- und Arbeitswelten so ineinander verwoben sind, dass es für die einzelnen Menschen, aber auch die Wirtschaftsunternehmen und Betriebe nicht hinnehmbare Folgen hat, wenn Grenzen geschlossen werden. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen in allen bi- und trinationalen Gremien und unseren Landes- und Bundestagsabgeordneten sehr dankbar, dass sie uns kräftig unterstützt haben. Unsere Zusammenarbeit im Dreiländereck und unsere persönlichen Beziehungen sind dadurch gestärkt worden. Der Austausch mit den Verantwortlichen in den Landes- und Bundeshauptstädten wurde vertieft und wird weitergeführt. Das ist ein großer Erfolg!

Es ist Winter und das katastrophale Szenario, ohne Strom- und Gas zu sein und dadurch Wirtschaftseinbrüche sowie eine Arbeitslosigkeit ungeahnten Ausmaßes zu verzeichnen, ist (bisher) deswegen nicht eingetreten, weil seitens der Bundes- und Landesregierung Maßnahmen ergriffen wurden, um Gasspeicher zu füllen, ein Flüssiggas-Terminal in kurzer Zeit errichtet wurde, die Industrie ihren Gasverbrauch um bis zu 30 % gesenkt hat und auch die privaten Haushalte ihr Verhalten verändert haben, um den Gasverbrauch zu senken. Das sind große Erfolge!

Hilfsprogramme für die Wirtschaft und die Neufassung einiger Sozialgesetze, insbesondere neuer Leistungstatbestände und die Erhöhung sozialer Leistungen helfen, Abstiegsängsten zu begegnen. Das ist positiv!

Eine große Anzahl an Flüchtlingen gilt es zu versorgen. Überwiegend handelt es sich um Menschen aus der Ukraine, aber es suchen auch Menschen aus anderen Krisen- und Kriegsgebieten Schutz bei uns. Bezogen auf 2015/2016 ist es im Landkreis gelungen, doppelt so viele Geflüchtete unterzubringen. Insgesamt waren es 2022 knapp 3350 Menschen (davon 2795 Menschen aus der Ukraine). Eine sehr große Anzahl an unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten kommt in unserem Landkreis an. Mit der Unterstützung der Städte und Gemeinden und zahlreichen ehrenamtlich Tätigen ist es gelungen, die Menschen zu versorgen, ohne dass es zu sozialen Verwerfungen gekommen ist. Ich kann allen Beteiligten nur von Herzen danke sagen. Das ist ein großer Erfolg!

Das Thema Klimaschutz steht im Landkreis ganz oben auf der politischen Agenda des Kreistags. Zusammen mit den Städten und Gemeinden haben wir für den gesamten Landkreis eine Wärmeplanung erstellt, für die im Rahmen einer Klimakonferenz unter Teilnahme von Frau Umweltministerin Walker der Startschuss für die Umsetzung gegeben wurde. Damit haben wir im Land Baden-Württemberg die Nase vorn. Das ist ein Erfolg!

Mit der Unterstützung von Förderprogrammen entwickeln wir die Gesundheitsversorgung unserer Bevölkerung weiter. Mit dem Modellvorhaben Smarte.Land.Regionen (gefördert vom Bund als einer von sieben Landkreisen) werden die Digitalen Dienste Seelische Gesundheit eingeführt und Bürgerbeteiligungsplattformen entwickelt.  Zusätzlich können Dritte Projekte im Rahmen dieses Modellvorhabens gefördert bekommen. Wir haben 5 Anträge mit einem Fördervolumen von zusätzlichen 621.000 € gestellt. Mit dem Förderprojekt Primärversorgungszentren soll es gelingen, eine nachhaltige Strategie für eine zukunftsfeste integrierte und einwohnernahe Versorgung für den Landkreis zu konzipieren und erste Umsetzungsschritte einzuleiten. Dieses geschieht in einem engen Schulterschluss aller hierfür maßgeblichen Akteure, insbesondere auch der Kliniken des Landkreises. Diese treiben den Bau des neuen Klinikums gut voran und müssen die Strukturen auf das neue Klinikum ausrichten. Allerdings zwingen hierzu auch weitere Gründe, wie zum Beispiel die Finanzierung des Betriebs von Kliniken als auch der Fachkräftemangel. Diese Aufgaben sind in ihrer Komplexität eine gigantische Herausforderung. Die Gesamtthematik der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung im Landkreis wird mit der Gesamtheit der Maßnahmen auf einen guten Weg gebracht.

Der Eigenbetrieb Heime hat 2022 mit der Eröffnung der Pflegeheime „Haus am Sonnenstück“ in Schliengen und dem „Haus an der Wiese“ in Hausen im Rahmen der Dezentralisierung des Markus-Pflüger Heimes 119 vollstationäre Plätze, 15 ganzjährig vorgehaltenen Kurzzeitpflegeplätzen und eine Tagespflege mit 15 Plätzen einen Beitrag zur Versorgung pflegebedürftiger Menschen im Landkreis geleistet.

In Umsetzung der „Digitalen Agenda“ des Landkreises wird nicht nur der Ausbau der Breitbandinfrastruktur mit dem Zweckverband Breitbandversorgung vorangetrieben, sondern gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die Verwaltungsdigitalisierung ebenso weiterentwickelt wie die Gesamtheit aller wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Neuerungen und Veränderungen auf der Basis von Informations- und Kommunikationstechnologien in den Blick genommen. Städten, Gemeinden und dem Landkreis ist bewusst, dass es uns nur gemeinsam mit Partnern aus der Politik, der Wirtschaft und Einwohnerschaft gelingen kann, die Mehrwerte der Digitalisierung zu schöpfen und unter Abwägung ernstzunehmender Bedenken nachhaltig Nutzen zu stiften.

Unsere WSW, Wirtschaftsregion Südwest GmbH, lässt die Landkreise Waldshut und Lörrach sowie zahlreiche ihrer Städte und Gemeinden enger zusammenarbeiten. Insbesondere konnten so mit der IHK Südlicher Oberrhein, der Wirtschaftsförderung Region Freiburg e.V. und weiteren Konsortialpartnern Fördermittel in Millionenhöhe für das Projekt Zukunft.Raum.Schwarzwald in die Region geholt werden. Ziel ist, die Innovationsleistung der KMU in unserer Region zu erhöhen, indem insbesondere die ländlichen und suburbanen Räume in ein dezentrales, grenzüberschreitendes Innovationsnetzwerk eingebunden werden. Zahlreiche Gemeinden und Städte sind in das Projekt involviert.

Ende letzten Jahres konnte der Neubau des Landratsamts an der Brombacher Str. vom Sozial- und Jugenddezernat bezogen werden. Damit können wir uns nicht nur von angemieteten Immobilien trennen, sondern bieten unseren Mitarbeitenden moderne Arbeitsplätze und den Bürgerinnen und Bürgern Dienstleistungen im Rahmen einer guten Willkommenskultur. Dieses ist der erste Bereich im Landratsamt, der nahezu ohne Papier, also digital arbeitet.

Ein besonderes Dankeschön gilt auch den Blaulichtorganisationen, die uns in Krisen aller Art zur Seite stehen und uns bei der Bewältigung tatkräftig unterstützen.

Meine Damen und Herren, ich könnte diese Betrachtung der positiven Aspekte noch um zahlreiche Punkte beispielsweise aus dem Digitalisierungs-, Mobilitäts-, Bildungs- oder Umweltbereich und mit guten Beispielen für eine aktive Bürgerbeteiligung ergänzen. Zeigen sie doch, dass der „Superkleber“ wirkt. Denn alle Projekte und Maßnahmen sind nur dem Zusammenwirken zahlreicher Akteure und dem Beschreiten zum Teil völlig neuer Wege und Methoden zu verdanken!

Ebenso möchte ich mich sehr herzlich bei Herrn Ersten Landesbeamten Hoehler, den Damen Dezernentinnen und Herren Dezernenten, Eigenbetriebsleitungen, Geschäftsführungen und Mitarbeitenden für Ihr enormes Engagement mit einem ungeheuren zeitlichen Einsatz bedanken. Nur zusammen ist es möglich, die Vielzahl der Aufgaben und Projekte zu bearbeiten.

Dann ist ja alles gut …?

NEIN, doch bei aller Erschöpfung und Befürchtungen, die wir verspüren, dem Frust darüber, was alles nicht funktioniert wie wir uns das wünschen, der zunehmenden Arbeitsdichte und Komplexität, den damit verbundenen Wartezeiten auf Leistungen der Wirtschaft, des Handwerks und der Verwaltungen, der Sichtbarkeit der sozialen und gesellschaftlichen Folgen der Pandemie, der Sorgen aufgrund fehlender Arbeitskräfte, den Befürchtungen, welche Auswirkungen der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine noch haben wird, Überlegungen wie die Energieversorgung der Zukunft aussieht usw., sollen wir uns nicht den Blick darauf verstellen, das wir gemeinsam viel erreicht haben und noch erreichen können.

Die Erfolge und positiven Aspekte sollen uns Kraft und Mut geben, den Weg der Transformation gemeinsam weiterzulaufen. Das wird nicht einfach. Die vielen Unbekannten können uns zum Verzweifeln bringen, vor allem, wenn weitere Krisen zu bewältigen sind.  Die Herausforderungen sind immens, zumal mit dem Betreten neuer Pfade auch Risiken verbunden sind.  Sie werden uns einiges an Umdenken abverlangen. Denn eine Liste der Themen, die bisher noch keiner Lösung zugeführt sind, könnte ich auch präsentieren. Wir können uns nicht mehr auf Methoden der Vergangenheit verlassen. Was ist falsch, was richtig? Wenn wir das wüssten, wären wir genial. Doch klagen, auf die anderen schimpfen und verzagen, bringen uns keinen Schritt weiter. Deshalb sollten wir uns mit einer großen Fehlertoleranz begegnen und nicht jeder neue Vorschlag mit einem Shitstorm angegangen werden. Vielmehr wäre es wünschenswert, wir würden diskutieren, Argumente austauschen, neues ausprobieren und nicht in den sozialen Medien über einander herziehen. Wo Risiken sind, gibt es auch Chancen. Diese müssen wir bergen. Der Begriff „Zeitenwende“, der von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres 2022 erklärt wurde, steht für den Beginn einer neuen Ära und somit für Neuausrichtung.

Was bedeutet das für jede und jeden von uns ganz persönlich? Das müssen Sie für sich entscheiden, wie offen und flexibel Sie mit Neuem umgehen, wie bereit Sie zum Um-, zum Neudenken sind. Haben Sie den Mut, sich selbst zu hinterfragen?! Mir ist es bei einem Spiel mit meiner Familie während der Weihnachtstage nochmals bewusstgeworden. Es handelt sich um ein eigentlich simples Spiel, das dann doch knifflig wird, weil es neben Konzentration und Schnelligkeit das Sich Lösen von Denkmustern erfordert. Sie müssen nur drei oder vier vorgegebene Puzzleteile passend in ein bestimmtes Raster bekommen. Meine Methode ist, mir die Legeteile anzusehen und markante Merkmale mit dem Raster zu vergleichen. Leider führt diese Betrachtung nicht immer dazu, dass das Raster richtig abgedeckt ist, sondern offene Flecken bleiben, unabhängig davon wie die vermeintlich passenden Teile gedreht und gewendet werden. Es hilft nur, wieder alles auseinander zu nehmen und neue Legemethoden zu entwickeln. Problem ist dabei, dass die anderen Mitspielenden möglicherweise schneller sind und das Spiel gewinnen.

Übertragen auf unsere Situation bedeutet das, dass wir offen und mutig mit den Herausforderungen umgehen und Neues zulassen sollten, wenn wir auch künftig in Frieden und Wohlstand leben wollen. Wir sind aufgefordert, standhaft unsere Demokratie zu bewahren und zu den uns verbindenden Werten unserer Gesellschaft zu stehen. Die Meinungsbildung sollte nicht lauten Minderheiten überlassen werden, weil die Mehrheit schweigt. Wir können uns nicht gegen alles und jedes absichern, wir müssen möglicherweise mit Wohlstandsverlusten rechnen und können nicht erwarten, dass der Staat uns jede Verantwortung abnimmt. Das kann an der einen oder anderen Stelle anstrengend und schmerzhaft sein. Wir müssen kollektiv lernen und unsere Zeitenwende gestalten. Anders werden wir wohl kaum gute Ergebnisse erzielen. Der Kreistag wird seine Strategie für den Landkreis vor dem Hintergrund der Entwicklungen immer wieder hinterfragen und festlegen, was für den Landkreis wesentlich und leistbar ist. Die konkurrenzierenden Themen wie Klima, Mobilität, Bildung, Wirtschaft und Strukturpolitik, Gesundheit und Soziales werden Entscheidungen nicht leicht machen.  Doch bin ich überzeugt, dass Diskussionen in Respekt und gegenseitiger Achtung geführt werden und zu guten Ergebnissen führen. Gleiches wünsche ich mir für den Diskurs mit der Bevölkerung.

Albert Einstein hat gesagt: „Denken müssen wir sowieso. Warum nicht gleich positiv?“

Wir feiern in diesem Jahr 50 Jahre Landkreise nach der Kreisreform. Das ist auch für unseren Landkreis Anlass, auf 50 Jahre sich stetig wandelnder Aufgaben im staatlichen und kommunalen Bereich zurückzublicken, den politischen Wegbegleitern, Akteuren und Partnern im Landkreis, auf Bundes- und Landesebene sowie im trinationalen Kontext dankbar zu sein und den besonderen Wert der Gemeinschaft der kommunalen Familie mit den Städten und Gemeinden hervorzuheben. Mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Landratsamt, den Eigenbetrieben und Gesellschaften freue ich mich, Ihnen bei verschiedenen Anlässen zu begegnen und danke Ihnen sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit

Ich wünsche Ihnen allen, uns allen, dass Sie eine Kraftquelle haben, die es Ihnen ermöglicht, positiv zu denken, um gut durch diese unglaublich herausfordernde Zeit zu kommen und immer wieder gestärkt zu werden. Meine Quelle ist bekanntermaßen der Glaube. Die Jahreslosung „Du bist ein Gott, der mich sieht.“ (1. Buch Mose Kap. 16 Vers 13) wird mich 2023 begleiten und ermutigen.

Ein glückliches, gesundes, friedvolles und gesegnetes 2023.