Pressemitteilung

Kreistag in Kürze

Sitzung vom 22. Januar 2020

3D-Modell des 2. Standorts LRA
Dieses 3D-Modell zeigt, wie der 2. Standort des Landratsamtes im Rohbau aussehen soll.

TOP 2 Ausscheiden von Thomas Bayer - Nachrücker Gilles Satomi
Thomas Bayer scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Kreistag aus. Dafür ist nach der Landkreisordnung ein wichtiger Grund nötig, den er auch geltend gemacht hat. Für ihn rückt Gilles Satomi in den Kreistag nach. Nach kurzer Aussprache beschloss der Kreistag bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme diesen Wechsel. Gilles Satomi wurde im Anschluss auf sein Amt verpflichtet und trat dann auch direkt sein Amt an.
Vorlage 011-XVI./2020

TOP 3 Neubesetzung von Ausschüssen, Arbeitsgruppen und sonstiger Gremien
Im Zusammenhang mit dem Ausscheiden von Thomas Bayer aus dem Kreistag und dem Nachrücken von Gilles Satomi wird eine Neubildung einzelner Ausschüsse, Arbeitsgruppen und sonstiger Gremien erforderlich. Davon unabhängig beschloss der Kreistag auch eine Änderung der Besetzung des Planungs- und Bauauschusses Zentralklinikum Lörrach. Diese Änderungen beschloss der Kreistag einstimmig.
Vorlage 012-XVI./2020 

TOP 4 Vergabe der Rohbauarbeiten 2. Standort Landratsamt
Finanzdezernent Alexander Willi stellte zu Beginn kurz den aktuellen Stand der Vergaben vor. Aus bauorganisatorischen und finanziellen Gründen war gemeinsam mit der Lörracher Wohnbau das Gewerk Rohbau ausgeschrieben worden, die auf dem gleichen Grundstück in direkter Nachbarschaft einen Wohnkomplex errichten wird.
In einer ersten europaweiten Ausschreibung war nur ein Angebot eingegangen, das deutlich über dem Kostenrahmen gelegen hatte. Eine zweite Ausschreibung mit verlängerten Bauzeitenterminen brachte zwei Angebote ein. Zwar liegt das wirtschaftlichere Angebot gesamthaft gesehen – also für beide Vorhaben (Landkreis und städtische Wohnbaugesellschaft) etwa 1,1 Millionen Euro günstiger als das Ergebnis des ersten Vergabeverfahren; dennoch gibt es für den Bau des zweiten LRA-Gebäudes eine voraussichtliche Kostenüberschreitung von rund einer Million Euro, die es notwendig machte, dass der Kreistag das im November 2018 mit dem Baubeschluss festgelegte Budget um eine Million Euro von 31,87 auf 32,87 Mio. € anhebt.
Einig waren sich die Fraktionen, dass eine weitere Verzögerung nicht darstellbar wäre, auch wenn die erhöhten Kosten nicht auf freudige Zustimmung stießen.
Die Vergabe beschloss der Kreistag bei acht Enthaltungen mehrheitlich, dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend.
Mit den in der Sitzung vergebenen Gewerken Rohbau und Verglasungsarbeiten (siehe TOP 5) ist gemäß Kostenberechnung rund die Hälfte des für den Neubau notwendigen Vergabevolumens erreicht.
Vorlage 017-XVI./2020
 
TOP 5 Vergabe Verglasungsarbeiten Neubau Landratsamt
Auch hier handelte es sich um eine Vergabe für den 2. Standort, für die Verglasungsarbeiten waren sieben Angebote eingegangen, das wirtschaftlichste Angebot erhielt einstimmig den Zuschlag.
Vorlage 016-XVI./2020

TOP 6 Neubau einer KFZ-Werkstatt in der Gewerbeschule Rheinfelden
Im Rahmen des regionalen Schulentwicklungsprozesses im Landkreis ist geplant, Kompetenzzentren an allen drei Berufsschulstandorten Lörrach, Schopfheim und Rheinfelden zu schaffen. Dabei sollen Doppelstrukturen abgebaut und die Schulen für die Zukunft und den Bedarf der Wirtschaft ausgerichtet werden.
Die Gewerbeschule Rheinfelden wird in diesem Rahmen neue KFZ-Werkstätten bekommen, die Vergabe der Zimmerarbeiten beschloss der Kreistag einstimmig.
Vorlage 001-XVI./2020 

TOP 7 Neubau einer KFZ-Werkstatt in der Gewerbeschule Rheinfelden
Die Blechnerarbeiten sowie die Metallfassade für die neuen KFZ-Werkstätten der Gewerbeschule Rheinfelden vergab der Kreistag ebenso einstimmig.
Vorlage 002-XVI./2020